zuletzt geändert:
 14.11.2018

Stellungnahmen der BAGuAV zu verschiedenen Referenten-Entwürfen aus dem BMAS und dem BMG
zu folgenden Vorhaben:

  • Nationaler Aktionsplan 2 der der Bundesregierung zur UN-BRK (NAP 2) - (355 S.)
  • Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz BTHG) - (369 S.)
  • Drittes Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Gesetze
    (Drittes PflegestärkungsgesetzPSG III) - (107 S.)

Diese insgesamt 831 innerhalb sehr kurzer Zeit zu lesenden Seiten Gesetzes- und politische Begründungs-Texte stellten die Partner der BAGuAV (Bundes- arbeitsgemeinschaft unabhängiger Angehörigen-Vertreter), BABdW, BAMB e.V. und BKEW vor eine sehr große Herausforderung, die uns schlicht bis an unsere äußersten Grenzen forderte. Geht es doch bei allen Entwürfen auch ganz wesentlich um die Menschen für die wir sprechen möchten, weil sie infolge ihrer Beeinträchtigung hierzu selbst nicht oder doch nur ganz unzureichend in der Lage sind. Die für sie kritischen und / oder negativen Aussagen zu finden, war unser Ziel!
Auch in allen drei Anhörungen in kurzer Folge wird die BAGuAV vertreten sein. Gilt es doch hier, die leider in allen drei Entwürfen allenfalls unzureichend berücksichtigten Menschen mit kognitiver Beeinträchtigung (landläufig: "mit geistiger Behinderung") nicht völlig in Vergessenheit geraten zu lassen.

Bei allen hehren Zielen zur eigenständigen und selbstbestimmten Teilnahme dieser Menschen an unserer Gesellschaft sei hier an die Definition von "kognitiv" erinnert, die von Wissenschaftlern der Uni Hamburg formuliert wurde:

"Funktionen, die mit Wahrnehmung, Lernen, Erinnern und Denken, also der menschlichen Erkenntnis- und Informationsverarbeitung in Zusammenhang stehen" (1).

Sind diese Funktionen - womöglich stark - beeinträchtigt, bleiben die zuvor zitierten Ziele Wunschdenken. Diese Menschen sind daher auf eine einfühlsame, begleitende Vertretung angewiesen, sollen sie nicht in jeder Weise und sicher nicht zu ihren Gunsten manipuliert und ausgegrenzt werden. Nach unserem Grundgesetz haben sie aber die gleichen Rechte wie wir alle!

Lesen Sie hier unsere gemeinsamen Stellungnahmen zu den 3 Vorhaben.

Die Links oben nach den Referenten-Entwürfen führen Sie zu den vollständigen Entwurf-Texten in der Version, die wir zu beurteilen hatten. Sie werden den Abge- ordneten so oder auch (evtl. stark) geändert zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Es ist durchaus möglich, dass wir manche "Fallen" in den Texten auch übersehen haben können. Bitte helfen Sie uns mit, unsere Stellungnahmen zu ergänzen, Fehler zu finden und zu korrigieren - zum Wohle insbesondere der Menschen, für die wir gemeinsam einstehen.